Türkei Gesetze


Wenn Sie als Auslaender in der Türkei leben, sollten Sie über bestimmte Gesetze bescheid wissen, was in Deutschland für manche Kavaliersdelikte sind , kann hier zum Genickbruch führen... warum? Weil wir Deutschen gerne Andere anzeigen :D  





Das heisst, es ist nicht anders wie in Deutschland auch, nur dass die Türken meistens Ihre Angelegenheiten unter sich regeln, aber es deutsche Auswanderer gibt, die gerne über Gerichtsverfahren streiten und das kostet auch den Klaeger viel Geld. Denn es gibt keine Rückzahlung der Kosten bei Erfolg an den Klaeger. ER traegt seine Kosten selbst. 
Meine deutschen Landsleute sind manchmal hinerhaeltig, stecken ihre Nase überall hinein, warum, kann ich Ihnen nicht beantworten. 
Ich nenne ihnen ein Beispiel: Eine Deutsche hatte einen Job an der Rezeption eines Hotels in Dalaman ergattert, die Arbeitserlaubnis war bereits beantragt, was sie nicht wusste, sie durfte davor noch nicht im Hotel arbeiten, stand jedoch hinter dem Tresen... Irgendeinem deutschen Neidhammel hatte das nicht gepasst und sie wurde wegen Schwarzarbeit angezeigt.. die Polizei holte sie aus dem Hotel, ihr Job war futsch. 



Wenn Deutsche oder Deutschtürken mit deutscher Staatsangehörigkeit in der Türkei schwarz und unangemeldet arbeiten..... passiert eventuell mehr, als wenn es ein Einheimischer tut...



Sie können seit Anfang 2014 als deutsche Staatsangehörige , wie alle anderen Auslaender,  wegen Schwarzarbeit aus der Tuerkei ohne Verwarnung sofort abgeschoben werden. Das heisst, wenn Sie arbeiten, müssen Sie eine gültige Aufenthaltsgenehmigung, eine gültige Arbeitserlaubnis und eine Anmeldung ihrer Taetigkeit beim Finanzamt nachweisen können. Fehlt nur eines der Dokumente davon, sind sie ein Schwarzarbeiter und arbeiten illegal.
Dies gilt auch fuer nicht angemeldete, nicht versicherte, selbständige Arbeit  oder Dienstleistung jeder Art oder nicht steuerlich angemeldete Ferienvermietung einer Immobilie in der Tuerkei oder Anstellung als auslaendischer Arbeitgeber von Personal ohne Anmeldung ( am haeufigsten passiert das durch Ferienvermietung, wenn private Personen angestellt werden, die das Haus sauber halten oder  verwalten und alle Taetigkeiten übernehmen, die normalerweise einen Arbeitsvertrag mit Gehalt und Versicherung notwendig macht) oder durch Untervermietung in der Privatwohnung oder Verkauf/Vermietung von Immobilien ohne Maklerzertifikat, ohne Ladenlizenz und ohne Steuerlizenz, manchmal auch durch nicht angemeldete oder versicherte Handwerksleistungen. 



Im Prinzip geht es hier schlichtweg um entgangene Steuern, auf die die Behörden seit kurzem sehr empfindlich reagieren. Steuerhinterziehung ist eine Straftat und wer sich als Auslaender trotzdem traut, spielt mit dem Feuer. Es kann Jahre gut gehen, es kann aber durch neidische andere Auslaender sofort die Auswanderung den Bach hinunter gehen lasssen. Wie hier in Dalaman, als Deutsche eine Landsmaennin angezeigt hatten, die bereits ihren Antrag für eine Arbeitserlaubnis gestellt hatte und vor der Entscheidung an der Rezeption eines Hotels arbeitete. Sie wurde von der Polizei von der Arbeitsstelle abgeholt und verlor so natürlich sofort auch ihren Job. Rechnen Sie immer damit, dass es Menschen gibt, die ihnen nicht ''grün'' sind und ihnen ihren Auswanderertraum von jetzt auf gleich zerstören können, wenn sie sich nicht , wie alle anderen an die türkischen Gesetze halten.



Dies gilt natürllich auch für türkischstaemmige Staatsangehörige mit Mavi Kart, die zwar damit keine Aufenthaltserlaubnis oder Arbeitserlaubnis brauchen, aber beim Schwarzarbeiten trotzdem Steuern hinterziehen.



Die Immobilienvereinigung Mugla hat aufgrund der Verhaftung eines zuvor  fluechtigen irischen Schwarzmaklers und Ferienimmobilienvermieters in Köycegiz,  die Region von Bodrum bis Dalaman unter Beobachtung der Polizei gestellt und Broschueren in drei Sprachen verteilt.



Wichtig :
An den Kuesten in Tourismusorten erzählen viele Geschäftsbesitzer den Ausländern, dass die Polizei nichts sagt, wenn sie arbeiten. Rechnen Sie aber unbedingt  mit der Eifersucht der Konkurrenzgeschäfte, die Ihre Konkurrenz eifersuechtig beobachten, denn ein Ausländer ist ein Gewinn fuer jedes Geschäft. Es ist einfach Sitte, einander anzuschwärzen und den schwarzarbeitenden Ausländern die Jandarma auf den Hals zu hetzen.

 

Wo kann ich Firmen beim Staat online überprüfen, ob sie angemeldet sind? 



Schwarzarbeit  bei Auslaendern ist in der Türkei ist immer noch weit verbreitet. Auch unter deutschen Auswanderern ohne Arbeitserlaubnis oder türkischen Auswanderern mit deutscher Staatsangehörigkeit (die zwar keine Arbeitserlaubnis benötigen, jedoch trotzdem Steuern anmelden müssen) , die sich gar nicht bewusst sind, dass sie sich damit strafbar machen. Es ist völlig egal, woher man stammt, man hinterzieht Steuern und das hat Folgen, wenn man erwischt wird. 



Meistens ist Schwarzarbeit nicht einmal so billig wie es scheint, vor allem nicht, wenn Sie Reklamationen haben. Denn dann haben Sie keine Handhabe, ausser denjenigen anzuzeigen. Die Gerichtsmühlen hier arbeiten ein Verfahren in 5 bis 7 Jahren ab, jeder bezahlt auch bei einem erfolgreichen Urteil, seine Kosten selbst. 



Deshalb ist es wichtig, zu wissen, wie man nachprüfen kann, ob eine Firma wirklich offiziell eingetragen ist und  Steuern abführt.
Wie kann ich nachprüfen ob eine türkische Firma existiert ?

Wer wissen will, ob eine Firma tatsaechlich angemeldet ist oder schwarz arbeitet, muss wissen, dass jeder Firmeneigentümer erstens eine Vergi Levhasi (Steuerlizenz) vom Finanzamt braucht und dass die Firma in der Türkiye Ticaret Sicili Gazetesi gelistet ist. 




Die Abfrage nach der Vergi Levhası kann man hier machen (dazu braucht man aber die Steuernummer des Firmeninhabers oder seine TC Kimlik Nummer )  Hier kann man mit der Steuernummer oder der türkischen Ausweisnummer des Firmeninhabers eine Abfrage starten: 



https://intvd.gib.gov.tr/internetvd/template.jsp?page=IVD_MENU_SORGULAMALAR



Abfrage nach einer offiziellen Firmenanmeldung ist leicht, wenn man den Namen des Besitzers hat. Allerdings muss man auch wissen, wie der Inhaber wirklich mit Vor- und Nachnamen heisst. 
Firmennamen wie die einer LTD oder AS oder aehnliches reichen nicht aus. Auch freiberufliche Eintraege sind nicht gelistet. Bei ‘’Ünvan’’ auf der Seite nur den Namen des Firmeninhabers eintragen und den Code und die Liste erscheint mit diesen Namen und welche Art Firma und der Ort, wo der Firmensitz ist. 
Unter diesem Link finden Sie eingetragene Firmen und können sie abfragen:



http://www.ticaretsicilgazetesi.gov.tr/sorgu_acik.php






17. Maerz 2016

Seit 2016:

Neue Verkehrsverordnung in der Türkei 
Führerschein von Auslaendern ist nur noch 6 Monate ab Einreise gültig! Danach muss dieser in einen türkischen Führerschein umgeschrieben werden. Reisen Sie jedoch vor Ablauf der 6 Monate aus, beginnt die Frist wieder neu.






17. Maerz 2016
Britischer Akademiker aus der Türkei wegen PKK Propaganda ausgewiesen
Der britische Akademiker Chris Stephenson nach 25 Jahren  wegen eines Vorwurfs der Terrorpropaganda aus der Türkei ausgewiesen. 
Die Beamten seien bei dem Briten auf Flugblätter gestoßen, in denen unter anderem für „Selbstverwaltungen“ geworben wird. Unabhängige „Selbstverwaltungen“ sind eine zentrale Forderung der separatistischen Terrororganisation PKK, die eine Spaltung dieser Gebiete aus der Türkei anstreben.Die Beamten seien bei dem Briten auf Flugblätter gestoßen, in denen unter anderem für „Selbstverwaltungen“ geworben wird. Unabhängige „Selbstverwaltungen“ sind eine zentrale Forderung der separatistischen Terrororganisation PKK, die eine Spaltung dieser Gebiete aus der Türkei anstreben.
Der Brite war 17 Jahre lang Dozent an einer Istanbuler Universitaet. Er durfte jedoch nach einer Woche wieder einreisen.
Quelle: DTZ Nachrichten , 17.03.2016
Artikel 5 und 7 der türkischen Anti-Terror-Gesetze sowie Artikel 314 des türkischen Strafgesetzbuches. Diese Rechtsvorschriften sehen vor,  Personen zu bestrafen, die bewusst Propaganda im Namen einer Terroristengruppe erstellen und/oder verteilen, die mit dem Ziel andere Personen zu verletzen einer bewaffneten Organisation beitreten, und die sich gegen den Staat verschwören.
18. Mai 2015
Neue Prozeduren für in der Türkei ansaessige Auslaender:



Aufenthaltsgenehmigung
Die Verlaengerung der Aufenthaltsgenehmigung für Auslaender erfolgt seit dem 18.05.2015 nur noch online. Es ist kein persönliches Vorsprechen und beantragen mehr bei der Auslaenderbehörde nötig. Unterlagen müssen per Post eingereicht werden. Erstantraege werden online gestellt und es wird ein Termin zur persönlichen Vorsprache online vergeben. Es geht allerhand Unsinn durch die Reihen der Türkeiexperten... sie können frühestens beim Erstantrag am 61. Tag vor Ablauf ihrer 90 Tage Touristenvisum eine Aufenthaltserlaubnis beantragen, sie sollte aber spaetestens vor Ablauf von 14 Tagen dort eingegangen sein.
April 2015 
Arbeitserlaubnis wird noch nicht automatisch an die unbefristete Aufenthaltserlaubnis gekoppelt
Die ursprünglich vorgesehene automatische Koppelung der Arbeitserlaubnis and die unbefristete Aufenthaltserlaubnis  ist noch nicht erfolgt. Sie muss wie gehabt separat beantragt werden. 
Seit 01.04.2014 in Kraft:
Das neue Aufenthaltsgesetz für Auslaender 
Hier wurden wesentliche Aenderungen vorgenommen und an die EU angeglichen, eine weitere Aenderung soll 2017 erfolgen



Seit 2006: 
Seit einer 2006 entdeckten Gesetzeslücke , die waehrend eines Verkaufstopps für alle Auslaender innerhalb 2 Jahren,  geschlossen wurde, darf ein Notar für  Auslaender Kaufvertraege (= Kaufversprechen, Vorvertrag)   NICHT mehr für den Mandanten verfassen und unterschreiben. Grund war, dass ein britischer Kaeufer, der als Auslaender, vor der Übertragung ins Grundbuch, einer formellen, militaerischen Überprüfung (Ege ordu arıştırması) unterliegt, durch die Unterschrift des türkischen Notares alle Beschraenkungen umgehen konnte und somit genau wie ein Türke, trotz dieser für Auslaender geltenden gesetzlichen Beschraenkung, die Immobilie sofort erwerben konnte, nachdem er eine Klage einreichte. 
Es ist  möglich, den üblichen, von einem Imobilienmakler erstellten Vertrag oder privatem Vertrag im BEISEIN des Notares zu unterschreiben und diese Unterschriften beglaubigen zu lassen. 
Das gilt auch für Mietvertraege von Auslaendern. Es ist bei Bedarf möglich, mit einem normalen Mietvertragsvordruck aus dem Schreibwarengeschaeft diesen Vertrag im Beisein des Notars persönlich zu unterschreiben und die Unterschriften beglaubigen zu lassen.
Der türkische Notar unterschreibt ausschliesslich NUR die wirkliche Überschreibung der Immobilie ins Grundbuch am türkischen Grundbuchamt für den Auslaender und auch hier besteht die Begleitung eines vereidigten Dolmetschers für den Auslaender. 
Es kann ein türkischer Anwalt vor Ort begleitend oder als Bevollmaechtigter einen Kaufvorvertrag erstellen, jedoch kein Notar. 
Rechtsanwaltsliste türkischer Anwaelte in Izmir und allgemeine Information unter dieser Internetadresse :



http://www.izmir.diplo.de/contentblob/145804/Daten/698346/Anwaltsliste_Izmir.pdf



Maerz 2015:  
Imageschaden der Türkei durch Auslaendische Betrüger soll
verhindert werden !


Steuerhinterzieung durch unangemeldete Ferienvermietung
der Immobilie und Schwarzmaklerei von Auslaendern werden demnaechst höher bestraft, ein Brite wurde durch Ermittlungen der Maklervereinigung Muğla bereits ausgewiesen ! Weitere werden beobachtet!
In Muğla, Bodrum, Marmaris, Koycegiz, Dalaman und ein Teil der Ausländer in der Stadt Fethiye wurden "als unbefugte Makler und Ferienimmobilienvermieter" ausgemacht.

Präsident Ziya Ercan von der Muğla Maklervereinigung, sagt, dass ein Teil der Ausländer in diesen Gebieten " als unbefugte Immobilienmakler und Ferienimmobilienvermieter" taetig sind. Aufgrund unserer Initiative und Ergebnissen wurde ein britischer Staatsbürger abgeschoben, der unbefugt in Koycegiz schwarz makelte, sagte er.

Ercan, gab AA (Verfasser des Berichtes) in einer Erklärung vor Journalisten Auskunft, dass die grosse Sorge der nicht genehmigten Verwendung von auslaendischem Eigentum als Herberge gilt. Nach dem Auslaenderrecht in der Türkei, muss der Gesetzesübertreter 3 mal angezeigt werden , danach wird die Finanzbehörde taetig, die leider nur eine bescheidene Strafe von £ 75 erhebt .

Aber wir versuchen das in Abstimmung mit der britischen Botschaft in Ankara und dem britischen Konsulat in Izmir zu lösen. Britische Beamte unterrichten die auslaendischen Bürger über das das Verbot per Gesetz von unbefugter Immobilienmaklerei und Vermietung in der Türkei

Ein nicht angemeldeter  Immobilienschwarzmakler, der ein britischer Staatsbürger war, wurde ausgewiesen.

Ercan, der eine Akte über die Ergebnisse seiner Ermittlungen über die unerlaubte ungenehmigte Schwarzmaklerei und Ferienvermietung von britischen Bürgern dem Generalkonsul in Izmir vorgelegt hat, sagt " das Ergebnis der Initiative der Mugla Immobilienmaklervereinigung ist, dass ein britischer Staatsangehöriger aufgrund dessen ausgewiesen wurde. Sie öffnen Immobilienportale als ob Sie Immobilien in der Türkei verkaufen, so habe ich mehr als 6 Ausländer, die Immobillien verkauft haben, entdeckt. Sie verkaufen in ihrem Namen ohne den Namen und die Anschrift, machen Umsatz, so dass die Bürger im eigenen Land nichts daran verdienen ", sagte er.

Ab 01.04.2015 in Kraft:
FÜR ALLE ARBEİTGEBER (Z.B. FERİENHAUSBESİTZER MİT VERWALTERN, HAUSMAEDCHEN, PUTZHİLFEN ODER AEHNLİCHEM) UND DEREN ARBEITNEHMER werden dreistellige Strafen erhoben, wenn Sie als Arbeitgeber Personal unangemeldet anstellen oder schwarz arbeiten.
Deutscher wegen illegaler Herstellung von gepanschtem Alkohol verhaftet 

Die Jandarma in Manavgat nahm den Deutschen S.G.H. fest , er hatte in seinem Haus in der Çolaklı Mahallesinde ,gefälschten Alkohol hergestellt .In seinem Haus befand sich eine Schnapsbrennerei .Es wurden 143 Flaschen gefunden die zum Verkauf bereit waren , 49 leere Flaschen , 1 Alkoholtester und 100 Flaschenverschlüsse gefunden .

Quelle: Sabah.com